Lens in den sozialen Medien: EU-Gesetz über digitale Dienste tritt in Kraft

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Der „Digital Services Act (DSA)“ der Europäischen Union, der große Auswirkungen auf die virtuelle Welt haben wird, ist in Kraft getreten. Im Rahmen des Gesetzes werden Social-Media-Plattformen wie Google, Facebook, TikTok und große Technologieunternehmen, die in der EU tätig sind, die Inhalte, die sie heute mit Prestige veröffentlichen, streng kontrollieren.

Mit dem Gesetz, das geschaffen wurde, um den Glauben der Nutzer online aufrechtzuerhalten, wird die Verbreitung schädlicher Inhalte, die gegen Dienstregeln verstoßen, wie Hassreden und Völkermord, verhindert. Die neue Verordnung stellt sicher, dass die Grundrechte der EU-Bürger wie Privatsphäre und Meinungsfreiheit auf digitalen Plattformen geschützt werden. Plattformen, die sich nicht daran halten, müssen mit Geldstrafen in Milliardenhöhe rechnen, bis zu 6 % ihres weltweiten Umsatzes, oder sie werden von ihren Aktivitäten in der EU ausgeschlossen.

BETROFFENE PLATTFORMEN

Das Gesetz über digitale Dienste umfasst Social-Media-Plattformen wie Facebook, TikTok, X (ehemals Twitter), YouTube, Instagram, LinkedIn, Pinterest und Snapchat sowie AliExpress, Amazon, Apple AppStore, Bing, Booking.com, Google Play und Google Zu Maps, Google, Wikipedia und Zalando gehören Technologieunternehmen.

Jedes Unternehmen, das in der EU digitale Dienste anbietet, muss das DSA einhalten. Aber kleinere Unternehmen werden weniger Verpflichtungen haben als große Plattformen mit mehr als 45 Millionen Nutzern.

DIE ÄNDERUNGEN, DIE VORGENOMMEN WURDEN

Mit der neuen gesetzlichen Regelung werden Nutzer illegale Online-Inhalte und gefährliche Werke melden/kennzeichnen und Unternehmen werden diese schnell und unparteiisch entfernen. Während Facebook und Instagram beschlossen haben, den Zugriff auf bestehende Tools zur Inhaltsmeldung zu erleichtern, hat Amazon einen neuen Kanal für die Meldung verdächtiger Werke eröffnet. Die chinesische Social-Media-Plattform TikTok hat der Plattform außerdem eine neue Möglichkeit hinzugefügt, mit der Benutzer beschädigte Bilder melden können, und eine neue Expertengruppe zur Überprüfung dieser Berichte eingerichtet. Facebook, Instagram, TikTok und Snapchat gaben Benutzern außerdem die Möglichkeit, für ihr Profil geeignete „Inhaltsvorschläge“ zu deaktivieren.
Mit dem neuen Gesetz sind Plattformen wie Google und dergleichen verpflichtet, mehr Informationen über den Zusammenhang zwischen der Entfernung ihrer Inhalte bereitzustellen. In diesem Zusammenhang hat Google, das für mehr „Sichtbarkeit“ bei der Moderation von Inhalten sorgen soll, auch neue Möglichkeiten für Nutzer zur Kontaktaufnahme mit dem Unternehmen hinzugefügt.

DSA verhindert auch die gezielte Ansprache sensibler Benutzerkategorien, wie z. B. Kinder, durch Werbung. Aus diesem Grund haben Social-Media-Plattformen wie Snapchat und TikTok Regelungen eingeführt, die verhindern sollen, dass die betreffenden Nutzer gezielt mit Werbung angesprochen werden.

GLOBALE AUSWIRKUNG

Wikipedia hat angekündigt, einige seiner Richtlinien und Nutzungsbedingungen zu ändern, um mehr Informationen über verdächtige Benutzer und Inhalte bereitzustellen. Die Wikimedia Foundation, der die Plattform angegliedert ist, gab bekannt, dass diese Änderungen nicht auf Europa beschränkt, sondern weltweit angewendet werden. Snapchat hingegen erklärte, dass das neue Melde- und Berufungsverfahren für die Meldung illegaler Inhalte oder verletzender Konten in den kommenden Monaten zunächst in der EU und dann weltweit umgesetzt werde.

Freiheit

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