Tritt morgen in Kraft: Die EU verfolgt die sozialen Medien strikt

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Die strengen Regeln, die die EU für Technologie-, Online-Handels- und Social-Media-Unternehmen mit Millionen von Nutzern auf der ganzen Welt vorsieht, werden morgen Gesetz. Ziel des „Digital Services Act (DSA)“ ist es, die Grundrechte europäischer Nutzer wie den Glauben an das Online-Umfeld zu schützen, die Verbreitung schädlicher Inhalte zu verhindern, die illegal sind oder gegen die Dienstregeln einer Plattform verstoßen sowie den Schutz der Privatsphäre und der Meinungsfreiheit.

Das Gesetz über digitale Dienste, das Online-Shopping-Giganten einschließt, enthält auch neue Verbraucherschutz- und Urheberrechtskontrollpflichten. Dementsprechend werden Shopping-Plattformen wie Amazon und Zalando Kontrollen benötigen, um einen besseren Schutz der EU-Bürger zu gewährleisten. Auch Beschwerden über illegale und kopierte Werke und deren rasche Entfernung von den Plattformen gehören zu den mit dem neuen Gesetz eingeführten Auflagen.

Das Virtuelle-Dienste-Gesetz sieht auch eine strenge Inhaltskontrolle zum Schutz von Minderjährigen und Jugendlichen vor. Ziel ist es demnach, die unbrauchbaren Inhalte aus der Sendung zu entfernen, indem schnelle Warn- und Beschwerdemöglichkeiten zu den auf riesigen Plattformen, insbesondere TikTok, veröffentlichten unbrauchbaren Inhalten geschaffen werden, diese dann von einem Expertengremium geprüft werden und die Nutzer durch die Entfernung geschützt werden es sofort, wenn es für notwendig erachtet wird.

HIER SIND DIE BETROFFENEN PLATTFORMEN

Das Digital Services Act richtet sich an 19 Unternehmen, davon 8 Social-Media-Plattformen. In diesem Zusammenhang sind AliExpress, Amazon Store, Apple AppStore, Bing, Booking.com, Facebook, Google Play, Google Maps, Google, Google Shopping, Instagram, LinkedIn, Pinterest, Snapchat, TikTok Twitter, die in Europa tätig sind und eine große Anzahl haben der Nutzer unterliegen Wikipedia, Youtube und Zalando ab morgen strengen Regeln.

Die betroffenen Unternehmen müssen ab Freitag die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. Unternehmen drohen Bußgelder in Milliardenhöhe, wenn sie sich nicht an das Gesetz halten.

Freiheit

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