Sie waren beunruhigt über die Plakate: Erdogan hat die Vorschriften in Deutschland ändern lassen!
Die Stadt Nürnberg in Deutschland hat beschlossen, die Propaganda ausländischer Führer und Parteien zu verbieten, nachdem sie auf die Plakate von Präsident Recep Tayyip Erdoğan reagiert hatte, die vor den Wahlen in der Türkei letzten Monat in der Stadt aufgehängt wurden.
WIRD NICHT IN ÖFFENTLICHEN BEREICHEN AUFGEHÄNGT
Mit der durch die Abstimmung im Nürnberger Stadtrat beschlossenen Änderung der Verordnung wurde beschlossen, bei Wahlen im Ausland keine Plakate ausländischer Parteien und Politiker an öffentlichen Orten aufzuhängen.
In der Verordnung hieß es: „Für ausländische Parteien und Wählergruppen sind Anschlagtafeln, Infostände und sonstige Wahlwerbung für die Wahlen und Stimmabgaben anderer Bundesländer nicht mehr zulässig.“
Die Stadt Nürnberg erklärte, dass Erdogan-Plakate im Verfahren vor der Wahl nicht ordnungswidrig seien und kündigte an, dass ihre Anbringung auf Grundlage des Gleichheitsgrundsatzes im Land und im Rahmen der „Bayerischen Landessonderverordnung zur Nutzung“ zulässig sei von Straßen, Wegen und Plätzen“.
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