Scholz: „EU soll dominanter werden, weniger abhängig von anderen“

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat mit dem spanischen Ministerpräsidenten Pedro Sanchez, der als Gast am Ministerrat im brandenburgischen Meseberg teilnahm, eine gemeinsame Pressekonferenz abgehalten.

Die im Koalitionsprotokoll vorgesehene nationale Sicherheitsstrategie für Deutschland sei im Ministerrat diskutiert worden und Sanchez habe sich dazu geäußert. Scholz sagte, dass dieser Prozess mit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine wertvoller geworden sei.

Unter Hinweis darauf, dass Spanien seine nationale Sicherheitsstrategie Ende letzten Jahres entwickelt habe, sagte Scholz: „Die EU sollte dominanter und unabhängiger von anderen werden. Wir brauchen Einigkeit nach innen und Entschlossenheit nach außen.“ sagte.

Das Sicherheitsthema sei sehr umfassend und beinhalte Themen wie Macht- und Rohstoffsicherheit, Schutz der sozialen Marktwirtschaft und Demokratie Organisatorische Themen werden später besprochen.

Scholz erklärte, angesichts der Auslastung der Gastanks in Deutschland seien diese heute in einem besseren Zustand als in den Vormonaten und man werde weiterhin Maßnahmen ergreifen, um diesen und den nächsten Winter zu überstehen.

Bundeskanzler Scholz betonte, dass auch die Vermeidung von Überpreisung im Strommarkt thematisiert werden solle.

Scholz evaluierte die Möglichkeit, eine Rohrgrenze zwischen Spanien und Frankreich zu bauen, um Mitteleuropa mit Gas zu versorgen, und erklärte, dass es sinnvoll sei, die Strom-, Gas- und Wasserstoffnetze in Europa auszubauen, um von Russland unabhängig zu sein.

„Die große Aufgabe hier ist es, ein europäisches Netzwerk für alle Stromquellen zu schaffen“, sagte Scholz, dass die solarstarken Länder Spanien und Portugal mehr Energie produzieren und exportieren könnten, als sie verbrauchen werden. sagte.

Der spanische Premierminister Sanchez betonte, dass die nationale Sicherheitsstrategie in seinem Land Ende letzten Jahres erneuert wurde, und sagte, dass diese Strategie aufgrund des von Russland gegen die Ukraine begonnenen Krieges notwendiger geworden sei.

Sanchez wies darauf hin, dass der Krieg Auswirkungen auf die Wirtschaft, steigende Preise und die Stromversorgung hatte, und sagte: „Wir wollen, dass die Last dieses Krieges gerecht geteilt wird. Europa hat geeint und solidarisch reagiert. Ich denke, die Wahrheit ist der Weg. Deutschland und Spanien werden zusammenarbeiten.“ sprach ein.

Sanchez sagte, wenn Spanien und Portugal an das europäische Gasnetz angeschlossen werden, könne Spanien 30 Prozent des Flüssiggasbedarfs der EU decken, aber dies sei aufgrund des Vorhandenseins der Pipeline nicht möglich.

Sanchez erklärte, dass Spanien bereit sei, Solidarität zu zeigen, und bemerkte, dass, wenn dies über Frankreich nicht möglich sei, eine Rohrgrenzbeziehung über Italien hergestellt werden könne.

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